Gesundheitswesen

Ein Spital der Bürger

aus: neues deutschland, Berlin, 21./22.09.2013, S. 19

Im niedersächsischen Einbeck übernehmen wohlhabende Familien das insolvente Krankenhaus

von Reimar Paul

Olaf Städtler kommt übermüdet, unrasiert und in blauer Krankenhauskleidung zum Interview. Die halbe Nacht hat er im OP gestanden, den Vormittag über jagte eine Besprechung die nächste, und jetzt, statt einer Mittagspause, der Pressetermin. Immerhin hat Städtler, Chefarzt und medizinischer Geschäftsführer des Einbecker Bürgerspitals, Gutes zu vermelden. »Der Laden läuft«, sagt er und reibt sich die Augen. »Und das Insolvenzverfahren ist abgeschlossen.«

Städtler selbst hat dazu beigetragen, dass eine von gut betuchten Bürgern gegründete, gemeinnützige GmbH die Klinik in der südniedersächsischen Kleinstadt zum 1. Januar übernehmen und vor der Pleite retten konnte – eine bundesweit bislang einzigartige, gleichwohl nicht unumstrittene Initiative. Das früher nach dem Apotheker und Entdecker des Morphins, Friedrich Sertürner, benannte Krankenhaus war zuvor finanziell in schwere Schieflage geraten.

Dass die Einrichtung in ökonomischen Schwierigkeiten steckte, wurde 2011 öffentlich bekannt – in dem Jahr war die Klinik nur zu 78 Prozent ausgelastet. Zwei Monate lang zahlte die damalige Trägergesellschaft keine Löhne aus, gleichzeitig suchte sie nach einem solventen Käufer. Der schien mit der Arbeiterwohlfahrt (AWO) Sachsen-Anhalt zunächst auch gefunden – bis sich diese im Oktober vergangenen Jahres ebenfalls als Betreiber zurückzog.

Rettung in letzter Minute

Das Haus meldete Insolvenz an, das Ende der 110-Betten-Klinik schien schon besiegelt. Doch dann, erzählt Städtler und winkt dabei immer wieder Personal und Patienten zu, hätten sich einige Familien aus der Stadt überlegt, die Sache selbst in die Hand zu nehmen und sich »ideell und finanziell« für den Erhalt des örtlichen Krankenhauses zu engagieren. Das von ihnen zur Verfügung gestellte Geld bildete den Grundstock für das Eigenkapital der gGmbH als künftiger Trägerin des Krankenhauses.

Die Stadt Einbeck unterstützte die Krankenhausrettung mit einem Investitionszuschuss von 500 000 Euro und einem stillen Gesellschaftsanteil von 2,5 Millionen Euro. Hinzu kommt ein Kredit der Sparkasse von einer Million Euro. Der Landkreis Northeim übernimmt eine Ausfallbürgschaft von einer Million Euro. Mit diesem Paket konnten der Insolvenzverwalter und die Gläubiger überzeugt werden – sie erhalten dem jetzt abgeschlossenen Vergleich zufolge allerdings nur symbolisch 1,5 Prozent ihrer ausstehenden Ansprüche zurück.

Städtler spricht weiter von einem »beispiellosen Engagement von Insolvenzverwalter, Stadt und Bürgern«. Welchen Betrag er und die anderen privaten Financiers genau eingezahlt haben, lässt der Chefarzt aber offen – inoffiziell ist die Rede von mehreren Millionen Euro, Einzelheiten aus dem Gesellschaftervertrag sind nicht zu erfahren.

Nur wenige Förderer sind bekannt

Außer seinem – also Städtlers – eigenen sind bislang drei Namen von Förderern bekannt geworden: Die Familie Büchting hält große Anteile an dem in Einbeck ansässigen Saatgut-Konzern KWS, der lange Zeit wegen seiner Freilandversuche mit gentechnisch manipulierten Zuckerrüben in der Kritik stand. Der Unternehmer Karl-Heinz Rehkopf betreibt in der Stadt einen Oldtimer-Handel und lässt derzeit das alte Einbecker Kornhaus zu einem Motorrad-Museum umbauen. Walter Schmalzried ist Inhaber eines Kaufhauses, er sitzt zudem für die CDU im Stadtrat. Außer den genannten soll es etwa zehn weitere stille Gesellschafter geben.

Der Förderkreis erwarte keine Rendite, sondern beteilige sich aus sozialem Engagement heraus, betont der Treuhänder der Familien, Jochen Beyes. Der ehemalige KWS-Vorstand ist auch Mitglied des neu ins Leben gerufenen Beirates, der den Krankenhausbetrieb und die Führung um Städtler und den kaufmännischen Geschäftsführer Norbert Mischer kontrollieren soll. Dem Gremium gehören außerdem zwei Ärzte, der Insolvenzverwalter Jens Rüdiger sowie Birgit Rosenbauer an – sie ist für die Vernetzung des Krankenhauses in die Region zuständig. Ein Vertreter aus der Stadt oder dem Landkreis soll das Gremium komplettieren. »Mehr Transparenz«, sagt Städtler, »hat es in diesem Krankenhaus noch nie gegeben.«

Ohne schmerzhafte Einschnitte beim Personal konnte der Neustart indes nicht erfolgen. Etwa 70 der insgesamt knapp 350 Beschäftigten mussten gehen. Und die verbliebenen Mitarbeiter für drei Jahre ein um 8,5 Prozent reduziertes Einkommen in Kauf nehmen – bei gleichzeitig höherem Arbeitsaufkommen. »Die Belegschaft«, sagt Städtler, »hat auf viel Geld verzichtet.«

Das kann die Gewerkschaft nur bestätigen. »Unter dem Strich ist der Beitrag der Beschäftigten zur Sanierung des Unternehmens mit rund 3,5 Millionen Euro am größten«, sagt ver.di-Sekretärin Julia Niekamp, die gemeinsam mit ihrer Kollegin Elke Nobel den Sanierungstarifvertrag verhandelt hat. Immerhin, es sei gelungen, die »Arbeitgeberseite« von ihrer ursprünglichen Forderung auf elf Prozent weniger Gehalt herunterzuhandeln. Das Minus von 8,5 Prozent ergebe sich aus dem Verzicht auf Jahressonderzahlungen, die Höhe der Löhne und Gehälter selbst werde nicht angetastet. Weitere betriebsbedingte Kündigungen, dies eine weitere Vereinbarung, sollen nicht erfolgen.

»Vor allem konnten wir den dauerhaften Ausstieg des Krankenhauses aus der Gehaltsentwicklung des öffentlichen Dienstes, dem Leitniveau auch in der Krankenhausbranche, abwehren«, erzählt Niekamp. Die dort bis 2015 fälligen Steigerungen würden in Einbeck lediglich sechs Monate später ausgezahlt. Gleichwohl sei ver.di »an die Grenze des Machbaren« gegangen: »Eine dauerhafte Unterschreitung des Gehaltsniveaus anderer Krankenhäuser würde nicht nur einen erheblichen Verzicht bedeuten, sondern die Zukunft des Hauses gefährden, da es für Fachkräfte kein attraktiver Arbeitgeber mehr wäre.«

So sieht das auch der örtliche SPD-Landtagsabgeordnete Uwe Schwarz, der das Vorhaben ansonsten »einmalig« und »bewundernswert« findet. Schwarz ist gleichermaßen vom Engagement der Bürger und der Bereitschaft des Personals zum Verzicht beeindruckt: »Die Mitarbeiter haben aus Solidarität auf acht Prozent ihres Gehaltes verzichtet – und das, während andere Häuser versuchen, sie abzuwerben.« Einbecks Bürgermeisterin, die frühere KWS-Pressesprecherin Sabine Michalek (CDU), hat das Bürgerspital jetzt sogar für den Deutschen Engagementpreis 2013 vorgeschlagen.

Das medizinische Angebot erweitert sich

Das Haus will aber nicht nur mit frischem Geld und motiviertem Personal wieder auf die Füße kommen, sondern auch mit einem erweiterten Konzept. Als künftiger Schwerpunkt soll die Schmerzmedizin und Palliativversorgung die Grund- und Regelversorgung ergänzen. Mit dem Fachbereich Innere Medizin und mehreren chirurgischen Abteilungen sei das Bürgerspital für die Basisbehandlung gut aufgestellt, meint Co-Geschäftsführer Mischer. So würden zum Beispiel Beinbrüche vor Ort behandelt, Frakturen der Wirbelsäule aber an die Uni-Klinik in Göttingen weitergeleitet.

Das Einbecker Bürgerspital hat außerdem eine Abteilung für Physiotherapie mit einem Bewegungsbad, verfügt mit der Sozialstation über einen ambulanten Krankenpflegedienst für den Bereich Einbeck und Dassel und betreibt eine Krankenpflegeschule. An ein Belegungsproblem glaubt Mischer nicht. Im Gegenteil: Durch die kürzlich erfolgte Fusion der Stadt Einbeck mit der Gemeinde Kreiensen habe sich das Einzugsgebiet für das Bürgerspital noch vergrößert.

Ver.di hofft zwar auch auf wirtschaftlichen Erfolg. Die Gewerkschaft hat aber Zweifel, ob das Bürgerspital wirklich als Zukunftsmodell für ein Krankenhaus des breiten zivilgesellschaftlichen Engagements steht. »Natürlich sind alle Beteiligten froh, dass sich lokale Investoren zur Rettung der Klinik gefunden haben«, sagt Gewerkschafterin Niekamp. »Es war eine exotische Lösung in einer besonderen Krisensituation, die hoffentlich dauerhaft trägt.«

Bei der Einbecker Lösung handele es sich aber nicht, wie Niekamp betont, um ein Genossenschaftskrankenhaus, »sondern wir haben eine namentlich nicht genau bekannte Eignergruppe aus örtlichen Honoratioren, die sich ein Krankenhaus gekauft haben – oder, wie es jetzt ja auch heißt, ein Spital«. Mache dieses Modell als Rettungsform für Krankenhäuser Schule, drohe da eher ein Weg zurück in »Kleinstaaterei und Wildwuchs bei Gehalts- und Arbeitsbedingungen in der deutschen Krankenhauslandschaft.«

Ziel müsse dagegen sein, gerade im Bereich Patientenversorgung bundesweit dauerhaft transparente und möglichst gleiche Standards der Arbeits- und Gehaltsbedingungen zu erhalten und den Unterbietungswettbewerb nicht noch durch einen tarifvertraglichen Flickenteppich zu befördern. »Insofern sehe ich in der konkreten Form in Einbeck bei aller Erleichterung über den Erhalt der Arbeitsplätze branchenpolitisch kein verallgemeinerbares Zukunftsmodell, sondern eher eines des 19. und nicht des 21. Jahrhunderts.«

Artabana: Gegenseitige Hilfe im Krankheitsfall

aus: neues deutschland, 21./22.09.2013, S. 18

Alternativen im Gesundheitswesen

Im großen Bereich der Krankenversorgung und Gesunderhaltung haben es kleine Initiativen schwer, gegen mächtige und finanzstarke Interessensgruppen praktische Alternativen zu entwickeln. Dennoch gibt es solche Experimente: »nd«-Autoren haben sich umgeschaut und berichten über den Versuch einer alternativen Krankenversicherung in Deutschland und der Schweiz, über kostenfreie Gesundheitsversorgung für Migranten in Mexiko und darüber, wie Bürger die drohende Schließung eines Krankenhauses auf dem Land in Niedersachsen verhindern konnten. 

 

von Ulrike Henning

Anna S. ging bisher selten zum Arzt. Aus verschiedenen Gründen: Sie ist Heilpraktikerin und setzt sich kritisch mit der (Hoch-)Schulmedizin auseinander. Bisher konnte sie sich im Krankheitsfall selbst helfen. Außerdem hat sie bei der privaten Versicherung, zu der sie als Freiberuflerin gezwungen ist, einen sehr hohen Selbstbehalt, den sie nur im äußersten Ernstfall ausgeben will. Die 57-Jährige ist nicht bereit, jeden Monat viel Geld für ein Gesundheitssystem zu bezahlen, das sie nicht in Anspruch nimmt und in dem sie etliche Angebote für überflüssig bis schädlich hält.

Angesichts der hohen Versicherungsprämien für Menschen in ihrer Situation suchte Anna S. nach einer Alternative für den Notfall. Die Berlinerin erfuhr von Artabana, einer Solidargemeinschaft, die eine andere Gesundheitsvorsorge will als sie in der Bundesrepublik heute üblich ist. Sie fand eine Ortsgruppe in ihrer Nähe, ging probeweise zu einigen Treffen und wurde schließlich aufgenommen. Das ist erst wenige Monate her.

Die Legende des Namensgebers Artaban erzählt der amerikanische Schriftsteller Henry van Dyke. Danach kam der »vierte Weise« zu spät zum neugeborenen Jesus nach Bethlehem, weil er unterwegs immer wieder Menschen in Not half. Anstoß zur Gründung der Organisation gab ein Hausbrand in der Schweiz in den 80er Jahren. Der Arzt Roland Koller musste damals erfahren, dass ihm bei seinem Schadensfall nicht die Versicherung unterstützte, sondern seine Nachbarn. Eher einem überschaubaren, lokalen Netz von Menschen zu trauen als anonymen Institutionen – das gehört zur Grundidee von Artabana. So entstand die Organisation erst in der Schweiz, 1999 dann in Deutschland.

Anna S. traf auf ganz verschiedene Menschen, »alles eigenwillige Leute«, vorwiegend Freiberufler mit zum Teil sehr geringen Einkommen. Einige Aussteiger dabei, einige mit normal »bürgerlichen« Berufen wie Lehrer oder Handwerker, auch Künstler – und Lebenskünstler. »Ein unbedingter Wille zur Unabhängigkeit, zu Eigenverantwortlichkeit und zur Wahlfreiheit bei den Therapien eint diese Menschen«, so die Erfahrung der Berlinerin.

Monatliche Treffen und lebendiger Austausch

Von den Artabani gewünscht wird aber nicht nur Alternativmedizin, auch normale ärztliche Leistungen oder Zahnbehandlungen werden genutzt. Die Mitglieder sind alle Selbstzahler, sehen sich im Krankheitsfall als selbstbestimmte Patienten. Sie möchten selbst entscheiden, was sie tun, und diesen Schritt nicht dem Staat, einer Versicherung oder Ärzten (allein) überlassen. Nur in der Not stellen sie in ihrer Gruppe einen Antrag auf Übernahme von Therapiekosten. Hierfür gibt es jedoch keinen Anspruch – die Gruppe entscheidet immer zusammen. Ist sie finanziell überfordert, kann bei anderen Gruppen oder auf regionaler Ebene Unterstützung erbeten werden, seltener auch beim bundesweiten Solidarfonds.

Da die etwa 150 existierenden Gruppen meist weniger als 20 Mitglieder zählen, ist nicht immer über Zahlungen aus der gemeinsamen Kasse zu entscheiden. Bei den Treffen, die etwa einmal im Monat reihum stattfinden, geht es um die Situation jedes Einzelnen, durchaus über gesundheitliche Fragen hinaus. Jeder erzählt von sich, auch von beruflichen oder familiären Problemen, es wird zusammen gegessen. »Wir kennen uns sehr gut«, fasst Anna S. das zusammen. Thematisch gibt es keine Einschränkungen, auch nicht in Fragen politischer oder religiöser Zugehörigkeit. Es geht nicht nur um Hilfe in gesundheitlichen Nöten, sondern um einen lebendigen Austausch untereinander.

Vertrauen ist wichtiger als Wachstum

Alle geben im Monat einen bestimmten Betrag für ihre Gesundheit selbst aus: Sei es für Medikamente oder für einen Entspannungskurs. Einen weiteren Betrag zahlen sie in die gemeinsame Kasse. Für die Hilfe im Notfall stehen finanzielle Mittel nicht zentral, sondern »überwiegend in Eigenverantwortung der einzelnen Gruppen zur Verfügung«. Das schrieb Beate Küppers, ehemaliges Vorstandsmitglied, 2012 in einem Sammelband über Gemeingüter. Die Gemeinschaft setzt darauf, dass sich die Mitglieder untereinander vertrauen, einen guten Weg auch im Krankheitsfall zu finden.

Seit über einem Jahr ist Artabana offiziell nicht mehr zu »aktiver Öffentlichkeitsarbeit« bereit. Das hat auch damit zu tun, dass nach früherer Berichterstattung ein regelrechter Ansturm auf die Ortsgruppen einsetzte. Aus Sicht vieler Mitglieder wuchs Artabana zu schnell, um das nötige Vertrauen untereinander herzustellen, das die gegenseitige Hilfsbereitschaft erst möglich macht. Im Wesentlichen laufen alle Aktivitäten bei Artabana ehrenamtlich. Manche Interessenten hatten das Konzept auch missverstanden und suchten nur die billige Alternativkrankenkasse.

Mit der Versicherungspflicht für Selbstständige seit 2009 scheint zunächst eine Grenze für die weitere Entwicklung des Artabana-Experiments gesetzt. So ist es für die inzwischen etwa 2000 Mitglieder immer schwerer geworden, bei ihrer bisherigen, meist privaten Versicherung zu kündigen. Auch Anna S. muss weiter in ihrer privaten Kasse bleiben, möchte ihre Artabana-Gruppe aber nicht mehr missen. Beate Küppers schrieb 2012, dass ein Viertel der Mitglieder ergänzend in einer regulären Krankenversicherung ist. Andererseits ist auch der Weg der Organisation hin zu einem tatsächlichen Versicherungsersatz unter den Mitgliedern umstritten. Die einen wollen die Institutionalisierung, die anderen sehen die dazu notwendigen zentralen Strukturen eher mit Misstrauen.