Sozio-Ökologie

Grundzüge einer Postwachstumsökonomie

Als „Postwachstumsökonomie“ wird eine Wirtschaft bezeichnet, die ohne Wachstum des Bruttoinlandsprodukts über stabile, wenngleich mit einem vergleichsweise reduzierten Konsumniveau einhergehende Versorgungsstrukturen verfügt. Die Postwachstumsökonomie grenzt sich von landläufigen, auf Konformität zielende Nachhaltigkeitsvisionen wie „qualitatives“, „nachhaltiges“, „grünes“, „dematerialisiertes“ oder „decarbonisiertes“ Wachstum ab. Den vielen Versuchen, weiteres Wachstum der in Geld gemessenen Wertschöpfung dadurch zu rechtfertigen, dass deren ökologische „Entkopplung“ kraft technischer Innovationen möglich sei, wird somit eine Absage erteilt.

Entstehungsgeschichte

Das Konzept der Postwachstumsökonomie orientiert sich an einer Suffizienzstrategie und dem partiellen Rückbau industrieller, insbesondere global arbeitsteiliger Wertschöpfungsprozesse zugunsten einer Stärkung lokaler und regionaler Selbstversorgungsmuster. Enthalten sind zudem Ansätze der Geld- und Bodenreform.

Die Grundidee wurde an der Carl von Ossietzky Universität Oldenburg entwickelt und 2007 im Rahmen der Auftaktveranstaltung des Archivs für Geld- und Bodenreform erstmals der Öffentlichkeit vorgestellt. Daran anknüpfend wurde eine seither regelmäßig stattfindende „Ringvorlesung zur Postwachstumsökonomie“ ins Leben gerufen, die inzwischen zu einem europaweiten Forum und Netzwerk interessierter Personen aus Wissenschaft und Gesellschaft gediehen ist. Dieser Prozess wird von den beiden Oldenburger Ökonomen Niko Paech und Werner Onken moderiert. Darüber hinaus konnte das Konzept auf zahlreichen Konferenzen und Tagungen zur Diskussion gestellt werden.

Gründe für die Alternativlosigkeit einer Postwachstumsökonomie

  1. Die Möglichkeit, in Geld und über Märkte transferierte Wertschöpfung systematisch von ökologischen Schäden zu entkoppeln, entbehrt jeder theoretischen und empirischen Grundlage.
  2. Nach Erreichen eines bestimmten Niveaus bewirken Zunahmen des Einkommens bzw. Konsums keine weitere Steigerung des individuellen Wohlbefindens (Lebenszufriedenheit oder sog. „Glück“).
  3. Die soziale Logik des Wachstumsimperativs, wonach Hunger, Armut oder Verteilungsungerechtigkeit durch ökonomische Expansion zu beseitigen sei, ist hochgradig ambivalent. Das Eintreten kontraproduktiver sozialer Effekte des wirtschaftlichen Wachstums ist nicht minder wahrscheinlich.
  4. Wirtschaftswachstum stößt an ökonomische Grenzen. Das als „Peak Oil“ apostrophierte Phänomen einer zu erwartenden Ressourcenverknappung weitet sich absehbar dergestalt aus, dass von einem herannahenden „Peak Everything“ auszugehen ist. Insbesondere die explosionsartige Nachfragesteigerung von Aufsteigernationen wie China und Indien führt zu einer entsprechenden Verteuerung jener Ressourcen, auf deren bislang vermeintlich unbegrenzter Verfügbarkeit der materielle Wohlstand basierte.

Umsetzung

Der Weg zur Postwachstumsökonomie fußt auf fünf Entwicklungsschritten, die sich auf einen Wandel von Lebensstilen, Versorgungsmustern, Produktionsweisen und auf institutionelle Innovationen im Bereich des Umgangs mit Geld und Boden beziehen:

  1. Entrümpelung und Entschleunigung. Es entspricht ökonomischer Logik in Reinform, sich klug jenes Ballasts zu entledigen, der Zeit, Geld, Raum und ökologische Ressourcen beansprucht, aber nur minimalen Nutzen stiftet. Eine solchermaßen begründete Suffizienzstrategie konfrontiert die Suche nach weiteren Steigerungen von Güterwohlstand und Komfort mit einer Gegenfrage: Von welchen Energiesklaven, Konsum- und Komfortkrücken ließen sich übervolle Lebensstile und schließlich die Gesellschaft als Ganzes befreien?
  2. Balance zwischen Selbst- und Fremdversorgung. Wer von monetär basierter Fremdversorgung abhängig ist, verliert seine Daseingrundlage, wenn die Geld speiende Wachstumsmaschine ins Stocken gerät. Sozial stabil sind nur Versorgungsstrukturen mit geringerer Distanz zwischen Verbrauch und Produktion. Dazu zählt die Reaktivierung von Kompetenzen, manuell und kraft eigener Fertigkeiten Bedürfnisse jenseits kommerzieller Märkte zu befriedigen. Durch eine Umverteilung der Erwerbsarbeit ließen sich Selbst- und Fremdversorgung so kombinieren, dass die Geld- und Wachstumsabhängigkeit sinkt. Eigenarbeit, (urbane) Subsistenz, Community-Gärten, Tauschringe, Netzwerke der Nachbarschaftshilfe, Verschenkmärkte, Einrichtungen zur Gemeinschaftsnutzung von Geräten/Werkzeugen etc. würde zu einer graduellen De-Globalisierung verhelfen.
  3. Regionalökonomie. Viele Bedarfe ließen sich durch regionale Märkte, verkürzte Wertschöpfungsketten bis hin zu Konzepten wie Community Supported Agriculture (CSA) befriedigen. Regionalwährungen könnten Kaufkraft an die Region binden und damit von globalisierten Transaktionen abkoppeln. So würden die Effizienzvorteile einer geldbasierten Arbeitsteilung weiterhin genutzt, jedoch innerhalb eines ökologieverträglicheren und krisenresistenteren Rahmens.
  4. Stoffliche Nullsummenspiele. Konsumansprüche, die sich nicht entrümpeln oder durch lokale/regionale Versorgungsstrukturen substituieren lassen, bilden die weiter zu minimierende Restgröße an industrieller und ggf. globalisierter Produktion. Die damit korrespondierenden Produkte und Infrastrukturen ließen sich über noch weitgehend unausgeschöpfte Möglichkeiten der Nutzungsdauerverlängerung oder Nutzungsintensivierung dergestalt optimieren, dass anstelle zusätzlicher materieller Produktion die Instandhaltung und Aufwertung bereits vorhandener Artefakte träte.
  5. Institutionelle Innovationen. Zur Milderung systemimmanenter Wachstumszwänge ist eine Boden- und Geldreform nötig. So könnten Regionalwährungen mit einer zinslosen Umlaufsicherung versehen werden. Weiterhin wäre die noch immer fehlende Abschätzung, Zurechnung und Deckelung von Umweltbeanspruchungen dadurch zu beheben, dass der dehnbare Nachhaltigkeitsbegriff durch individuelle CO2-Bilanzen konkretisiert wird. Jede Person hätte ein Anrecht auf dasselbe jährliche Emissionskontingent (ca. 2-3 Tonnen), das allerdings handelbar wäre. Die Summe aller Kontingente dürfte höchstens der globalen Gesamtbelastung entsprechen, die mit der Einhaltung des Zwei-Grad-Klimaschutzziels vereinbar wäre.

Weitere Forschung

Den erweiterten Kontext einer wissenschaftlichen Analyse aller Fragestellungen und Begründungszuammenhänge rund um eine Ökonomie ohne Wachstum bildet die „Postwachstumsökonomik“, deren Objektbereich neben einer Fundierung der Postwachstumsökonomie auch die Erforschung relevanter Wachstumstreiber umfasst.

Literatur

Nehmen wir uns die Zeit

Was verstehen wir heute unter Wohlstand? Um Antworten auf diese Frage zu finden, müssen wir auch unser Verständnis von »Zeit« hinterfragen – und nach neuen politischen Wegen zu suchen.

Von Lena Kirschenmann

Die Neustrukturierung von Arbeitszeit ist eine Chance, um soziale Ungleichheit abzubauen. Wenn sie mit Umverteilung von Einkommen und besseren Bedingungen für Bildung und Weiterbildung einherginge, wären die sozialen Auswirkungen enorm. Verteilung von bzw. Zugang zu bezahlter Arbeit würde vereinfacht. Die Folgen von Arbeitslosigkeit, wie zum Beispiel Krankheit und geringes Wohlbefinden, würden sinken. Ebenso die negativen Effekte, die durch zu hohe Arbeitsbelastung oder das Fehlen von selbstbestimmter Zeit entstehen. Nicht zuletzt würde die gerechte Verteilung von bezahlter und unbezahlter Arbeit zwischen den Geschlechtern ermöglicht.

Nicht nur die Verteilung von Arbeit wird sich ändern. Auch die Wertschätzung, die wir bestimmten Arbeiten entgegenbringen, kann sich verschieben. Momentan wird in erster Linie »produktive«, »wertschöpfende« Arbeit honoriert, sei es in Form von Lohn oder gesellschaftlicher Anerkennung. So verdient z.B. ein Steuerberater das Vielfache von dem, was eine Erzieherin verdient – dass das Gehalt dem gesellschaftlichen Nutzen beider Jobs nicht entspricht, ist offensichtlich. Reproduktions-, Fürsorge-, Erziehungs- und Pflegearbeit wird zumeist im Privaten und von Frauen geleistet. Dort wird sie kaum als das wahrgenommen, was sie ist: Die Grundlage unseres Wirtschaftens, das Ermöglichen und Erhalten von Leben. Anstatt dass diese zentralen Arbeiten nachgeordnet und zusätzlich zur Erwerbsarbeit verrichtet werden, könnten sie Ausgangspunkt unserer Überlegungen sein.

Bestimmen wir selbst über unsere Zeit, könnte die Frage, welche Arbeit wichtig und sinnvoll ist und welche nicht, neu diskutiert werden. Statt von vermeintlichen Sachzwängen geleitet zu sein – zu arbeiten, um zu konsumieren; zu wirtschaften, um im internationalen Wettbewerb bestehen zu können – würde der Sinn unseres Tätigseins in den Vordergrund rücken. Dieser Prozess könnte noch verstärkt werden, würden Produktionsprozesse demokratisch gestaltet; wenn also die Art der Produktion, Arbeitsabläufe und Arbeitszeiten die Entscheidungen von denjenigen wären, die arbeiten. Zeitwohlstand hieße auch, dass wir nach dem eigenen Rhythmus operieren könnten. Statt den durch die Ökonomie vorgegebenen Zeiten folgen zu müssen, könnten wir aus eigenem Antrieb und nach eigenem Zeitgefühl handeln. Menschen hätten mehr Zeit für sich selbst. Eltern hätten mehr Zeit für ihre Kinder. Es bliebe mehr Zeit für Pflege von Alten und Pflegebedürftigen, für Beteiligung und politisches Engagement. Nicht zuletzt bliebe Zeit, das zu tun, worauf wir Lust haben. Statt auf ein gutes Leben hinzuarbeiten, würden wir es jetzt auskosten. Wir würden dem beschleunigten Lebensstil eine Absage erteilen. Wir würden nicht mehr unser Privatleben um das Arbeitsleben herum basteln und die verbleibende freie Zeit mit so vielen Aktivitäten wie möglich ausfüllen. Für einige bedeutet das: langsamer, weniger, aber dafür vielleicht auch mehr genießen. Für andere bedeutet das: wieder teilnehmen.

Kann das funktionieren? Gar nicht so weit hergeholt. Es war nicht immer so, dass das Leben eingeteilt war in Erwerbsarbeitszeit und Freizeit. Die Art, wie wir heute mit Zeit umgehen, ist nicht »natürlich« oder unveränderbar. Ob wir uns im 21. Jahrhundert oder im Anthropozän befinden, ob ein Tag um Mitternacht beginnt oder bei Sonnenuntergang, ob Mittag um 12 ist oder wenn ich Hunger habe, ist kulturell und historisch geprägt.

Dass Zeit anders strukturiert sein kann, zeigen viele praktische Beispiele: Der Arbeitsalltag ist nicht naturgemäß in fünf Wochenarbeitstage mit fester Wochen- und Lebensarbeitszeit gegliedert: In England wurde 1974 für zwei Monate die 3-Tage-Woche eingeleitet, nachdem die Regierung aufgrund von Inflation Energiekosten sparen wollte. Die 3-Tage-Woche wurde mit Neuwahlen beendet. Untersuchungen zeigten, dass die Industrieproduktion während der Zeit nur um sechs Prozent gesunken war. Erhöhte Produktivität und weniger Fehltage glichen die verkürzte Stundenzahl aus. Der Bundesstaat Utah in den USA führte 2008/2009 für Beschäftigte im öffentlichen Dienst die 4-Tage-Woche ein, allerdings ohne Verringerung der Arbeitszeit. Die Angestellten arbeiteten zehn Stunden täglich. Ziel der Umstrukturierung war auch hier, Energiekosten einzusparen.

Die Evaluation nach einem Jahr ergab, dass der Staat 4,1 Millionen Dollar sparte, weil Überstunden und Fehltage sich reduzierten. CO2-Emissionen verringerten sich in dem Jahr um 4546 Tonnen, andere Treibhausgase um 8000 Tonnen und der Benzinverbrauch sank um 744 000 Gallonen. Die mit staatlichen Autos gefahrenen Meilen sanken um 2,8 Millionen Liter, sodass der Staat Utah 1,4 Million Dollar sparte. Nach dem ersten Jahr gaben 82 Prozent der Beschäftigten an, dass sie die 4-Tage-Woche beibehalten wollen.

In Deutschland führte VW im Krisenjahr 1993 die 28,8-Stunden-Woche ein, die teils durch den 6-Stunden-Tag, teils als 4-Tage-Woche umgesetzt wurde. Die Arbeitszeitverkürzung stieß trotz Lohnsenkung auf große Akzeptanz, da sichtbar war, dass so Entlassungen vermieden wurden. Arbeitslos wollte niemand werden. Denn verkürzte Arbeitszeit hin oder her – solange die Sicherung von materiellen Bedürfnissen an ein Einkommen durch Erwerbsarbeit gebunden ist, bleibt Arbeitslosigkeit ein Problem.

Hier wird eine große Gefahr deutlich, die die Vision von Wohlstand als nicht materiellen Wert birgt: die Legitimation von geringen Löhnen und somit der Anstieg von Armut. Sinkende Einkommen von Geringverdienenden durch sinkende Stundenzahl oder mehr erwartete Überstunden, da Arbeitnehmende ja Zeit zu haben scheinen, würde nicht die gewünschte Entlastung herbeiführen. Deswegen sind Umverteilung von Vermögen und Abstriche bei Einkommen von Besserverdienenden Teil dieses Gedankenexperimentes. Sie lassen Widerstand von momentan Privilegierten und damit auch einflussreichen Schichten erwarten. Ein weiteres Problem, das sich andeutet, ist die Diskrepanz zwischen tatsächlichen und von der Wirtschaft gewünschten Fähigkeiten der Menschen.

Geht die benannte Arbeitszeitverkürzung nicht mit strukturellen Veränderungen auf dem Arbeitsmarkt einher und fehlt die Förderung und Weiterbildung, kann die Verkürzung der Arbeitszeit zu fehlenden Fachkräften führen. Daraus könnten zum einen Überforderung, zum anderen aber auch unstimmige Arbeitsabläufe resultieren, die zu Unzufriedenheit bei Arbeitnehmenden und Arbeitgebenden führen können.

Ein umfangreicher gesellschaftlicher Wandel birgt einige Herausforderungen und ist nicht von heute auf morgen umsetzbar. Es müssen viele Schritte unternommen werden, die erst in ihrer Summe zum Ziel führen. Es braucht großen politischen Willen, um eine so weitreichende Veränderung einzuleiten. Um jetzt anzufangen sind u.a. folgende Möglichkeiten denkbar:

Kürzere Arbeitszeit

Damit die reguläre Arbeitszeit sinkt, sollten strengere Auflagen für gleiche Bezahlung und Zugang zu Arbeit eingeführt werden. Anzustreben ist eine graduelle Verringerung von Arbeitsstunden über mehrere Jahre, z.B. durch mehr Teilzeitarbeit, Restriktionen für Überstunden und flexible Regeln für den Renteneintritt und eine Herabsetzung der Höchstarbeitszeit. Die Besteuerung von Arbeit kann derart verändert werden, dass die Anstellung von mehr Beschäftigten gefördert wird. So können Arbeitgebenden Anreize gesetzt werden, zwei gut bezahlte Teilzeitstellen statt einer Vollzeitstelle zu schaffen. Parallel zur Arbeitszeitverkürzung müssen Mindestlöhne eingeführt werden und Löhne angepasst werden, sodass Arbeitnehmende auch bei reduzierten Stunden gut von ihrem Gehalt leben können.

Gerechtere Verteilung von Einkommen

Durch höhere Steuern auf Vermögen, Erbschaften und hohe Einkommen kann die Schere zwischen Arm und Reich geschlossen werden. Eine gerechtere Verteilung von Einkommen lässt sich durch eine sozial-ökologische Steuerreform mit ökologischen Zielen verknüpfen. Außerdem stünde Geld zur Verfügung, um öffentliche Dienstleistungen, Einrichtungen und Infrastruktur auszubauen. Durch eine Restrukturierung der Grundsicherung könnten die Menschen von materiellen Ängsten befreit leben. Mit der restriktiven Hartz-IV-Gesetzgebung wird der Gedanke des sinnvollen Tätigseins ad absurdum geführt. Politik, die einen gesellschaftlichen Veränderungsprozess anregt, braucht zuverlässige und fördernde Sozialleistungen.

Bezahlte und unbezahlte Arbeit geschlechtergerecht verteilen

Um geschlechtergerechte Verteilung zu erreichen, müssen wir zunächst verstehen, woher die ungleiche Verteilung kommt. Die Abwertung von Reproduktionsarbeit erfolgt momentan strukturell: über Lohn, Rahmenbedingungen von Arbeitsverhältnissen, Ausbildungsweisen, Anerkennung und Wahrnehmung. Um hiermit zu brechen, müssen mehr Männer in die soziale Arbeit. Dies kann durch Männerquoten erreicht werden. Durch flexible und trotzdem abgesicherte Arbeitsverhältnisse kann die ungleiche Verteilung von bezahlter und unbezahlter Arbeit zwischen Männern und Frauen verringert werden, z.B. durch Jobsharing, Sabbatjahre und bessere Kinderbetreuung. Um die Abwertung der Arbeit von Frauen entgegenzuwirken, muss ein Mindestlohn im Care-Sektor eingeführt werden, also in dem Wirtschaftsbereich, in dem Reproduktionsarbeit schon marktförmig und als Lohnarbeit organisiert ist. Der gesellschaftliche Wert dieser Arbeit muss sichtbar gemacht werden. Dafür braucht es einen anderen Wohlstandsindikator als das Bruttoinlandsprodukt. Vorbilder hierfür könnten z.B. das Bruttosozialglück sein, wie es in Bhutan gemessen wird, der Happy Planet Index oder der Nationale Wohlfahrtsindex.

Normen und Erwartungen verändern

Hierzu braucht es eine gesellschaftliche Debatte. Gesellschaftliche Werte verschieben sich manchmal schneller, als wir uns vorstellen können. Wer denkt zum Beispiel heute daran, dass noch vor ein paar Jahren das Rauchen in öffentlichen Gebäuden gang und gäbe war? Diese Normverschiebung braucht es in der Vorstellung von einer »normalen Arbeitswoche«. Es braucht einen Bruch im Umgang mit Zeit. Die gerade gestellte Forderung nach einer 30-Stunden-Woche ist ein Schritt in die richtige Richtung. Sie ist aber nicht ausreichend, um die nach der Stechuhr genormte Zeit in Frage zu stellen. Dafür braucht es eine gesamtgesellschaftliche Debatte über unseren Umgang mit Zeit, über Wert und Wohlstand, die Organisation und den Sinn von Arbeit.

Experimentierfelder schaffen

Wir brauchen neue Wege des Wirtschaftens. Diese Alternativen lassen sich am besten auf eine Weise finden: ausprobieren. Wir müssen uns trauen, neue Wege zu gehen. Nur so werden wir feststellen können, was funktioniert. Es braucht Experimentierfelder für eine neue Ökonomie – und tatsächlich entstehen diese bereits. Doch statt dass sie gefördert werden, werden Projekten und Initiativen oft Steine in den Weg gelegt. Nichtkommerzielle Projekte und lokale Initiativen müssen stärker von Staat, Land und Kommunen unterstützt werden.

Und jetzt? Ein Umdenken hin zu mehr Zeitwohlstand ermöglicht uns die Abkehr vom ökologisch und sozial verheerenden Wachstumsparadigma. Es bietet die Chance, gravierende soziale Probleme unserer Zeit anzugehen. Es kann helfen, unsere krisengeschüttelte Ökonomie stabiler und nachhaltiger zu machen. Es ist Teil einer Vision für eine sozialökologische Wirtschaft. Es bleibt noch viel zu tun, damit wir weniger tun müssen. Nehmen wir uns die Zeit.

veröffentlicht in: neues deutschland, 18/11/2013, S. 10

 

Stromwende beginnt in den Kommunen

veröffentlicht in: neues deutschland. Berlin. 16.11.2013, S.21

Greenpeace Energy, die Elektrizitätswerke Schönau oder Lichtblick reden nicht gern darüber: Der Strom der bekannten Ökoanbieter kommt fast vollständig aus dem Ausland, vor allem aus Wasserkraftwerken in Norwegen und Österreich. Dass er dort produziert wird und nicht vom Windrad oder Solardach um die Ecke kommt, ist nicht ihre Schuld. Der gesetzliche Rahmen und der Wettbewerb geben kaum etwas anderes her.

Auch Stadtwerke würden für ihre Kunden gern Ökostrompakete schnüren, mit »echtem«, zertifiziertem Grünstrom aus der Region statt von weit her. Oder wenigstens aus Deutschland, möglichst dezentral und verbrauchsnah erzeugt. Vielleicht sogar zu einem hohen Anteil selbst gemacht, wie es unter anderem Ziel des erfolgreichen Bürgerentscheids in Hamburg und des gescheiterten in Berlin war. Doch auch Kommunalbetriebe können nicht zaubern.

Der Haken steckt im deutschen Fördersystem, dem Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG). Im Grundmodell sind die Übertragungsnetzbetreiber verpflichtet, den Ökostrom von den Anlagenbetreibern aufzukaufen. Und zwar nach festen Vergütungssätzen, die wegen der höheren Erzeugungskosten deutlich über den Börsenpreisen für Strom liegen. So wird Solarstrom von Dachanlagen beispielsweise je nach Größe mit 9,7 bis 14,1 Cent je Kilowattstunde (kWh) vergütet, Windstrom an Land mit einer Anfangsvergütung von 8,9 Cent.

Der teure EEG-Strom wird dann von den Netzbetreibern an der Strombörse zu seinem Marktwert verkauft. Die Kilowattstunde kostet hier zurzeit rund vier Cent. Denn der Börsenpreis für Strom wird hauptsächlich durch die aktuell im Vergleich niedrigen Kosten von Steinkohlekraftwerken für ihren Brennstoff und für die fälligen CO2-Zertifikate bestimmt. Die Differenz zwischen Einkauf und Verkauf holen sich die Netzbetreiber aus der bekannten EEG-Umlage zurück, momentan 5,3 Cent je kWh. Letztere zahlen alle Verbraucher, sofern sie nicht von umstrittenen Industrieprivilegien profitieren.

Gehandelt wird Strom unbekannter Herkunft

In diesem System versinkt der Grünstrom nicht nur im großen Stromsee, aus dem die übergroße Mehrzahl aller Verbraucher beliefert wird. Er verwandelt sich rechtlich auch in sogenannten Graustrom – also elektrische Energie unbekannter Herkunft. Man kann ihn nun nicht mehr als Grünstrom im Paket kaufen, denn er verliert für die Weitervermarktung das begehrte Ökosiegel. Die Bundesregierung begründet dies in einer Antwort auf eine parlamentarische Anfrage so: Das Siegel solle allein »denjenigen Stromverbrauchern zugeordnet« werden, »die über die EEG-Umlage die finanzielle Förderung bezahlen«. Eine Auffassung, die schlüssig ist.

Im Ergebnis können allerdings weder Stadtwerke noch Ökostromhändler an der Börse reinen EEG-geförderten Strom ersteigern, um ihn zuzüglich aller Umlagen, Steuern und Vertriebskosten als Ökostromtarif ihren Kunden anzubieten. Selbst wenn sie den Grünstrom in eigenen Anlagen produzieren, muss er aus Gründen der Wirtschaftlichkeit in den anonymen Stromsee fließen statt direkt an die eigene Kundschaft. Denn nur so können sie sich die Mehrkosten der Erzeugung über die EEG-Vergütung zurückholen. Würden sie darauf verzichten, hätten sie zwar eigenen Ökostrom im Angebot. Sie müssten einen Ökostromtarif jedoch je nach Bezugsquelle zwischen vier und zehn Cent teurer machen als den üblichen Graustrom der Grundversorgung, der für private Verbraucher knapp 29 Cent je kWh kostet.

Nicht »öko« oder nicht konkurrenzfähig

Ebenfalls keinen Ausweg bietet die alternativ mögliche Direktvermarktung von Ökostrom. Hier können beispielsweise Windmüller oder Biogasbauern die Elektrizität an den Netzbetreibern vorbei verkaufen, direkt an ihre Kunden. Dadurch könnte bilanziell eigentlich Ökostrom aus der Region an Stadtwerke oder Stromhändler fließen. Doch das Geschäft klappt nur zu Preisen, die konkurrenzfähig sind. Damit es zustande kommt, erhalten die Betreiber im Marktprämienmodell die Mehrkosten der Erzeugung aus dem EEG-Konto erstattet, zuzüglich einer Managementprämie. Mit den Prämien verschwindet aber wiederum die Ökostromeigenschaft. Inzwischen werden auf diesem Weg über Stromhändler 80 Prozent des deutschen Windstroms verkauft – lukrativ, aber eben als Grau- statt als Ökostrom.

Ein weiteres Direktvermarktungsmodell, das »Grünstromprivileg«, führt ebenso in die Sackgasse, obwohl hier der grüne Herkunftsnachweis erhalten bleibt. Es rechnet sich nicht mehr, unter anderem, weil die den Ökostromanbietern gewährte Ermäßigung bei der EEG-Umlage 2011 auf zwei Cent je kWh begrenzt wurde.

Kurzum, Erzeuger, die den Herkunftsnachweis »Ökostrom« erhalten wollen, müssen in der Direktvermarktung auf jede Förderung verzichten. Doch ungeförderter heimischer Ökostrom ist nur konkurrenzfähig, wenn er aus größeren Wasserkraftwerken stammt, die preislich mit Kohle- oder Atomstrom mithalten können. Weil es die in Deutschland kaum gibt, bleibt am Ende als wirtschaftliches Angebot für Ökostrom nur preiswerter Wasserkraftstrom aus Skandinavien oder Österreich.

Gelegentlich mixen Stromhändler am EEG vorbei teuren heimischen Ökostrom mit preiswertem Auslands-Grünstrom. So haben sie neben dem Ökostrom-Label ein zusätzliches »regionales« Verkaufsargument zu einem akzeptablen Preis. So wirbt etwa das Hamburger Unternehmen Grünstromwerk mit einem Anteil von 25 Prozent Solarenergie in seinem Ökostrom-Cocktail, und zwar regional produziert, in Direktvermarktung ohne Marktprämie. Dieser wird mit billigem Wasserkraftstrom aufgefüllt – auch hier also wieder überwiegend Importe.

Ein anderer gangbarer Weg, den inländischen Ökostromanteil zu erhöhen, ist der Eigenverbrauch von Ökostrom. Hierbei müssen Erzeuger und Verbraucher identisch sein – damit fällt das Modell für Stadtwerke oder Ökostromhändler aus. Ohnehin ist es nur für wenige nutzbar und überdies ziemlich unsolidarisch. Die Erzeuger erhalten zwar keine Einspeisevergütung, dafür entfallen die EEG-Umlage, Netzentgelte und -umlage, Konzessionsabgabe, Kraft-Wärme-Kopplungs- und Offshore-Umlage sowie die Stromsteuer. So wird Elektrizität vom eigenen Dach oder eigenen Windrad um die Ecke unschlagbar billig. Eigenverbraucher sparen heute bis zu 17 Cent je Kilowattstunde gegenüber einem Strombezug aus dem öffentlichen Netz. Doch alle anderen Stromkunden zahlen dafür zusätzlich. Kein Wunder, dass auch immer mehr Großunternehmen Erzeugungsanlagen pachten oder bauen, statt Strom zu kaufen, um (selbst mit Kohlekraftwerken) in den lukrativen Eigenverbrauch zu rutschen. Alle ernst zu nehmenden Vorschläge zur Reform von EEG und Netzentgeltsystem wollen darum nicht nur die ungerechten Ausnahmen der energieintensiven Industrie bei der EEG-Umlage begrenzen, sondern auch das Bündel der Eigenstromprivilegien.

Die Sache mit dem Ökostrom von nebenan ist also verzwickt. Ist es nun Aufgabe der Politik, neue Modelle zu erfinden, die es Erzeugern ermöglichen, zertifizierten Ökostrom auch regional zu vermarkten? Vielleicht stellt sich stattdessen die grundsätzliche Frage, ob die Zeit reiner Ökostromangebote nicht abgelaufen ist. Heimischer regenerativer Strom ist betriebswirtschaftlich bis auf Weiteres teuer. Wer ihn in reiner Form zum selben Preis haben will wie dreckigen Kohlestrom, möchte sich entweder mit Federn schmücken, die andere bezahlen, oder fördert Wasserkraftunternehmen im Ausland statt die Energiewende zu Hause.

Es geht in der jetzigen Phase um den Wandel zu Hause

Das Ökostrom-Zertifikat als Qualitätsmaßstab sollten Kunden und Umweltverbände darum besser vergessen. Ob und wie nachhaltig ein Versorger der Energiewende verpflichtet ist, bemisst sich keinesfalls an diesem unverdient aufgeladenen Label. In der Regel weist es lediglich auf langweilige Grünstromimporte hin. Ein grenzüberschreitender Stromaustausch gehört zwar auch zu einem regenerativen Stromsystem. Deutlich herausfordernder ist in dieser Phase der Energiewende aber der Wandel zu Hause.

Für die Stadtwerke stellt sich also die Frage nach neuen Parametern für ihr Energiewende-Engagement: Etwa, wie viel Strom aus regenerativen Energien produziert das kommunale Unternehmen selbst oder mit Beteiligungen? Und zwar egal, ob ins überregionale Netz eingespeist oder vor Ort verbraucht. Was tut es dafür, das schwankende Ökostromangebot ins Energiesystem zu integrieren? Dies kann die Stromnachfrage beeinflussen oder kurzzeitige Erzeugungsspitzen in Form von Wärme speichern. In einigen Jahren sind auch saisonale Stromspeicher in kommunaler Regie vorstellbar. Und was tut der Gemeindebetrieb für die regenerative Wärmeversorgung? Wie sozial steuert er die energetische Gebäudesanierung? Nutzt das Stadtwerk seine Kundennähe, um Energiesparen zu fördern? Treibt es den Einsatz der klimafreundlichen Kraft-Wärme-Kopplung sowie Nahwärmenetze voran? Und existieren Beratungsangebote und Tarifstrukturen, die einkommensschwachen Familien Energiearmut ersparen?

Kommunen sowie ihre Stadt- und Gemeindewerke könnten sich künftig zu zentralen Akteuren der Energiewende aufschwingen. Ihre Kundennähe prädestiniert sie genauso dafür, wie vielerorts ihre Hoheit über wichtige Erzeugungsanlagen und über regionale Strom- und Wärmenetze. Damit können sie den Weg der Region in eine regenerative Vollversorgung umfassend steuern: als Produzenten, Händler, Netzbetreiber, Versorger, Regelknoten sowie als Partner unzähliger unabhängiger Erzeuger der Gemeinde und des Umlands. Als Nebeneffekt sorgen sie für kommunale Einnahmen zugunsten von Bibliotheken, Nahverkehr oder Sozialtarifen.

Das ist der Grund, warum Netze und wichtige Teile der energetischen Infrastruktur in die öffentliche Hand gehören, warum Energiewende-Stadtwerke eine Zukunft haben.