Zusammenfassend: Formen und Methoden der Erreichung einer alternativen Gesellschaft

Seit Jahren wird eine Debatte über die Einführung eines Bedingungslosen Grundeinkommems in erster Linie eine Alternative zur Überwindung der Armut und der asozialen und ungerechten Lebensweise in der kapitalistischen Gesellschaft wäre. Das BGE wird von einer Mehrheit der auf unsere,m Planeten lebenden Menschen von den immer noch kapitalischen Herrschen demokratisch eingefordert.

Wir hatten bereits hinsichtlich der demokratischen Durchsetzung einer staatsrechtlich verbindlichen Weltethos-Grundregel über das Verhalten eines jeden Individuums in seiner gemeinschaftlichen Lebensform sowohl als unbedingte geeinschaftlichen Erziehung als auch als eine der moralisch wichtigsten Grundaussage einer Bildung von Kindesbeinen an ynderer Stelle gesprochen.

Bemerkenswert wäre noch der Hinweis, dass im gemeinschaftlichen Leben der meisten Tierkategorien Solidarität, gegenseitige Hilfe und Schutz gegenüber einer Bedrohung einzelner Gemeinschaftsangehörigen als Teil der genetischen Weitergabe dieses Verhaltens von den Eltern an die eigenen Nachkommen weitergegeben wurden und weitestgehend auch noch  weitergegeben werden.

Was bei den Tieren praktisch durch das von Natur aus vorgegebene Verhalten weitergegeben und dann auch unbewußt aber triebmäßig im täglichen Verhalten des einzelnen Nachkommer praktiziert wird, ist bei den Menschen im Verlaufe ihrer gesellschaftlichen Entwicklung nur ungenügend vorhanden. So leben wir in einer Gesellschaft, in der die Naturtriebe des Menschen in jedem einzelnen individuum meist unterschiedlich aber auch sogar sehr forciert dem Bösen im Menschen folgte. Habgier, Gier und ….. überwiegten und verniedlichte immer mehr das Gute im Denken und Verhalten vieler Menschen. Dieses sogenannte Unmoralische im Verhalten findet man sowohl bei denen, die bereits genügend Geld besassen wie auch bei Jenen, die karrierebesessen ihren Weg nach „oben“ über Leichen gehen. Dabei werden sie ja noch durch neo-liberale Wirtschaftsideologie gesteuert und unterstützt. Die Leitkultur auf diesem Gebiet herrscht rund um den Erdball: Auf dem Markt gibt es nur „winner“ und „looser“ – Gewinner und Verlierer.  So werden heute noch immer die BWL-Studierenden angespornt schnell zu lernen, aber eben nur BWL und nicht noch andere „unnützliche“ Wissensgebiete, um dann auch mit allen Mittel die Leiter nach oben schaffen zu können. Der Wirtschaftsberater von Clinton, der spätere Nobelpreisträge Joseph F. Stieglitz, hatte in seinem Buch über die seit Anfang des 21. Jhd. bestehende Welt-Finanzkrise, die winner dadurch gewinnen lassen, weil diese nur deshalb konnten, weil sie die winner durch die Methode der asymmetrischen Information all ihre Konkurrenten bzw. Mitläufer auf dem Plateau der Rendite oder des versprochenen Gewinns zu looser werden ließen.

Die. die bereits das Geld in der Hand hielten wßten um das mögliche Risikos auf dem Markt. Der Geschäftspartner verließ sich auf Versprechen und zogen zum Schluß den Kürzeren.

Als Schlussfolgerung aus diesen jüngsten historischen Ereignissen stellen darum auch als ersten Schritt in eine gesamtgesellschaftliche Alternative, Die Notwendigkeit einer fast alle Gebiete menschlicher zivilisatorischer Entwicklung umfassenden Bildung des Menschen  muss bereits heute beginnen. Einer Bildung, die sowohl die naturwissenschaftliche Entwicklung des Planeten Erde und seiner biologischen Gattungen, also auch des Menschen, als auch die gesellschaftliche Entwicklung der menschlichen Gemeinschaften und die Ordnungen, die das Zusammenleben der Menschen in ihren jeweiligen Gemeinschaften rechtlich sichert. Genauso ist das Wissen um die Formen und Methoden zur Sicherung einer friedlichen und gleichberechtigten Gesesellschaft für jeden souverän und selbstsicher werdenden Erwachsenen unbedingt notwendig. Demokratie muss von jedem im Lande Lebenden praktiziert werden, sowohl um Subjekt einer Souveränität als auch ihr Objekt werden zu können.

Eine solche breite Allgemeinbildung für eine aktives Mitgestalten einer alternativen Gesellschaft sollte bereits heute, mitten im Kapitalismus beginnen. De erwachsenen „Staatsbürger“ der heutigen kapitalistischen Gesellschaft wären gut beraten, wenn sie jetzt bereits beginnen, über die Formen und Methoden der Erreichung einer Alternative nachzudenken und mit anderen Mitbürgern darüber zu debattieren. Schließlich wäre es angebracht, das wirklich demokratische Prinzip zu erkennen und umzusetzen.: Die Mehrheit des Volkes entscheidet über sein heutiges und morgiges Schicksal und übt als Souverän auch selbst und direkt die Macht aus. 

Es versteht sich von selbst, wenn das Volk seine ihm konstitutiv zugestandere Souveränität in den wesentlichsten Fragen selbst und direkt entscheidet und es nicht wie jetzt üblich auf dem Umweg über delegierte oder gewählte Vertreter einer Partei überläßt,

Die zur Zeit scheinbar beste Form und Methode der demokratischen Wahrnehmung der eigenen Souveränität besteht in der von bereits vielen Wissenschaftlern und Politikern zum Ausdruck gebracht Konzeption der Gründung einer Bürgerbewegung. In einer solchen Volksbewegung  bereits die verschiedensten Bürgervereine und -Initiativen mit ihren Mitgliedern gemeinsam mit kompetenten Vertretern der Wissenschaften über die gesellschaftlichen Aktivitäten  zum Schutz und Sicherung der Natur auf unserem Planeten sowie die sogenannte faire Nutzung des Grund und Bodens sowie der kulturellen selbst geschaffenen Reichtümern der Region, des Landes und des Kontinents, auf dem das jeweilige Volk lebt, sowie über die Überwindung drohender Katastrophen und der notwendiger Maßnahmen zur Verbesserung des gesellschaftlichen und sozialen Lebens beraten und auch entscheiden.

Mit Hilfe der heute bereits sehr nützlichen digitalen Kommunikationsmittel und -Wege ist eine solche Debatte und späteren Meinungsfindung in den entstehenden Bürger-Communities jedenfalls leichter zu realsieren, als Versammlungen in den Dörfern, Städten und Regionen, um schließlich eine Mehrheitsmeinung zu Lösungen bestimmter zentraler fachlicher Fragen zu einer verbindlichen Aufgabenstellung  zu schaffen. Jede regionale und fachlich orientierte Gruppe dieser Bürgerbewegung, deren Ziel die Ausarbeitung inhaltlicher Kernaussagen  legt diese als Vorlage für eine Abstimmung durch das Volk  diesem Volk vor.

Für die Wahrnehmung der Souveränität des jeweiligen Volkes hat sich dieses Volk gemäß Verfassung einen Staat geschaffen, eine Organisation, die ausschließlich in ihrer Gesamtheit und ihrer Aktitivität die Realisierung des Volkswillens zur Aufgabe hat. Diese Organisation „Staat“ setzt sich aus vier Bereichen zusammen:

  • die Legislative, die aus gewählten Vertretern der Bürgerbewegung besteht, und die insbesondere die Gesetze des „Alltags“ berät und beschließt.
  • der Ethikrat als Beratungs- und Kontrollgremium ein Widerspruchsrechts hat gegenüber Entscheidungen innerhalb des Volkes als auch Entscheidungen seitens  des legislativen Volksrates, sowie des obersten Gremiums der Republik – den nationalen Präsidialrat. sofern diese Entscheidungen gegen die Prinzipien der national übernommenen, vom Weltethikrat ausgearbeiteten und von der UN-Vollversammlung mehrheitlich beschlossenen ethisch-moralischen Grundregeln des Verhaltens der Völker und der darin zusammengeschlossenen Individuen, verstoßen haben oder verstoßen werden.
    Der nationale Ethikrat hat das Recht, Mehrheitsbeschlüsse der Legislative, die sich als schädlich insbesondere gegenüber der Minderheit des Volkes erweisen, und Verstöße der Exekutive gegen die konstitutionell festgeschriebenen Rechte und Pflichten eines jeden Bürgers und Bewohner des Landes, der Jurikative – dem Obersten Gericht des Landes – zur rechtlichen Verfolgung vorzulegen.
  • die Exekutive als Gremium – Regierung – das die vom Volk beschlossenen Grundgesetze und die von der Legislative beschlossenen sachlich-fachlichen Grundfragen umsetzt. Das betrifft die praktische Wahrnehmung der Souveränität des Volkes, dessen Diener bzw. Realisator der Staat als poltisisch und wirtschaftlich unabhängige Organisation. Die Regierung hat das Recht, der Legislative Vorschläge für bessere Formen und  Methoden der kulturell-zivilisatorischen Entwicklung des gesamten Volkes zu unterbreiten.
  • die Judikative – lat =„Recht sprechen“; früher auch Jurisdiktion genannt) bezeichnet die „richterliche Gewalt“ im Staat, ausgehend von der klassischen dreigliedrigen Gewaltenteilung in Legislative (Parlament als gesetzgebende Gewalt), Exekutive (Regierung und Verwaltung als vollziehende Gewalt) und rechtsprechende Gewalt. – setzt sich aus Vertretern des Volkes zusammen und werden vonm Volk auch gewählt.
    Das Oberste Gericht des Landes reagiert unmittelbar gegen individuelle oder kollektive Verstöße gegen die konstitutiv festgeschriebenen kollektiven Rechte des Volkes.
  • der Präsidial-Rat, der sich aus dem Präsidenten und zwei Vizepräsidenten zusammensetzt, kontrolliert die exekutive Umsetzung der vom Volk beschlossenen Grundgesetze; er hat die Vollmacht den Regierungschef und oder bestimmte Minister ihres Amtes zu entheben. Der Präsidialrat entscheidet mehrheitlich.
    Der Präsidialrat vertritt das Land und seiner Bewohner, die die drei Präsidialratsmitglieder mehrheitlich gewählt hatten, gegenüber anderen Ländern und Völkern, sowie in den Gremien der Vereinten Nationen. In internationalen Fragen arbeitet der Präsidalrat mit dem Minister für auswärtige Angelegenheiten zusammen.

 

 

 

 

Horst Grützke, Mai 2018

 

 

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