Wahre Demokratie und wirklicher Rechtsstaat

[Horst Grützke]

Wie sollte Demokratie wirklich gelebt bzw. praktiziert werden?

Warum fordern wir einen modernen Rechtstaat und wie stellen wir uns diesen vor?

Für die Wahrnehmung der Souveränität des jeweiligen Volkes hat sich jedes Volk gemäß Verfassung einen Staat geschaffen. Der kann per se nur eine öffentliche Organisation sein, die ausschließlich in ihrer Gesamtheit und ihrer Aktitivität die Realisierung des Volkswillens zur Aufgabe hat. Diese Organisation „Staat“ setzt sich aus vier Bereichen zusammen:

  • die Legislative, die aus gewählten Vertretern der Bürgerbewegung besteht, und die insbesondere die Gesetze des „Alltags“ berät und beschließt.
  • der Ethikrat als Beratungs- und Kontrollgremium ein Widerspruchsrechts hat gegenüber Entscheidungen innerhalb des Volkes als auch Entscheidungen seitens  des legislativen Volksrates, sowie des obersten Gremiums der Republik – den nationalen Präsidialrat. sofern diese Entscheidungen gegen die Prinzipien der national übernommenen, vom Weltethikrat ausgearbeiteten und von der UN-Vollversammlung mehrheitlich beschlossenen ethisch-moralischen Grundregeln des Verhaltens der Völker und der darin zusammengeschlossenen Individuen, verstoßen haben oder verstoßen werden.
    Der nationale Ethikrat hat das Recht, Mehrheitsbeschlüsse der Legislative, die sich als schädlich insbesondere gegenüber der Minderheit des Volkes erweisen, und Verstöße der Exekutive gegen die konstitutionell festgeschriebenen Rechte und Pflichten eines jeden Bürgers und Bewohner des Landes, der Jurikative – dem Obersten Gericht des Landes – zur rechtlichen Verfolgung vorzulegen.
  • die Exekutive als Gremium – Regierung – das die vom Volk beschlossenen Grundgesetze und die von der Legislative beschlossenen sachlich-fachlichen Grundfragen umsetzt. Das betrifft die praktische Wahrnehmung der Souveränität des Volkes, dessen Diener bzw. Realisator der Staat als poltisisch und wirtschaftlich unabhängige Organisation. Die Regierung hat das Recht, der Legislative Vorschläge für bessere Formen und  Methoden der kulturell-zivilisatorischen Entwicklung des gesamten Volkes zu unterbreiten.
  • die Judikative – lat =„Recht sprechen“; früher auch Jurisdiktion genannt) bezeichnet die „richterliche Gewalt“ im Staat, ausgehend von der klassischen dreigliedrigen Gewaltenteilung in Legislative (Parlament als gesetzgebende Gewalt), Exekutive (Regierung und Verwaltung als vollziehende Gewalt) und rechtsprechende Gewalt. – setzt sich aus Vertretern des Volkes zusammen und werden vonm Volk auch gewählt.
    Das Oberste Gericht des Landes reagiert unmittelbar gegen individuelle oder kollektive Verstöße gegen die konstitutiv festgeschriebenen kollektiven Rechte des Volkes.
  • der Präsidial-Rat, der sich aus dem Präsidenten und zwei Vizepräsidenten zusammensetzt, kontrolliert die exekutive Umsetzung der vom Volk beschlossenen Grundgesetze; er hat die Vollmacht den Regierungschef und oder bestimmte Minister ihres Amtes zu entheben. Der Präsidialrat entscheidet mehrheitlich.
    Der Präsidialrat vertritt das Land und seiner Bewohner, die die drei Präsidialratsmitglieder mehrheitlich gewählt hatten, gegenüber anderen Ländern und Völkern, sowie in den Gremien der Vereinten Nationen. In internationalen Fragen arbeitet der Präsidalrat mit dem Minister für auswärtige Angelegenheiten zusammen.

 Aufgaben des Staates

Die Verfassung gibt die Regeln und Voraussetzung für die Selbstverwirklichung eines jeden Individuums und für dessen friedliches Zusammenleben innerhalb der Gemeinschaft (Familie, Stamm, Volk, Völkerfamilie) vor, die durch das Wirken des Staates zu gewährleisten sind. Dazu gehören

  • die Grundregeln für das friedliche individuelle Leben eines jeden Menschen und seines Zusammenleben innerhalb der Gemeinschaft (individuelle und kollektive Rechte und Pflichten);
  • die Schaffung von materiellen und immateriellen Voraussetzungen für die freie Selbstverwirklichung des Individuums innerhalb der Gemeinschaft (Ernährung, Wohnung, Bildung, Gesundheit);
  • die Förderung der kulturell-zivilisatorischen Identitätsbildung eines jeden Volkes unter Beachtung der global wirkenden Prinzipien der gegenseitigen Achtung und des friedlichen und solidarischen Zusammenlebens der Völker;
  • die anteilmäßige Durchsetzung der von der internationalen Völkergemeinschaft (UN) übernommene Gesamtverantwortung zum Schutz und Erhalt der Natur und allen biologischen Lebens des Planeten Erde im eigenen Land;
  • die Förderung der Schaffung und des Erhalts von materiellen und immateriellen Gütern, auf deren Planung, Herstellung und Nutzung das Volk auch ein kollektives Recht hat (Infrastruktur, Energie, Katastrophenschutz etc.)
  • die Schaffung und Überwachung von Rahmenbedingungen für eine nachhaltige Wirtschaft;
  • die Überwachung der sozialen Gerechtigkeit
  • die Gewährleistung der körperlichen und geistigen Sicherheit eines jeden Menschen (innere Ordnung) und Schutz eines jeden Einwohners vor Gewalt, Erniedrigung, Verfolgung; Einsatz der Polizei als einziges Gewaltmonopol des Staates;
  • Verwaltung der Einnahmen von Steuern, die auf die Verkaufseinnahmen von individuell oder gemeinschaftlich hergestellten Gebrauchsgüter erhoben werden (die Steuerhöhe wird durch Gesetz festgelegt), und deren Verteilung auf :
    • Nutzung und Erhalt gemeinsamer Güter der Gesellschaft (Kita, Bildungseinrichtungen, Infrastruktur, Energie, Vorsorge für Katastrophenschutz und Epidemien);
    • Fördernde Aktivitäten und Projekte der Bürgergesellschaft (früher Zivilgesellschaft);
    • Aufbau einer Reserve staatliche Investitionen für internationale Projekte, die mehreren Völkern zum Nutzen sein können.

    Horst Grützke