Demokratie ist ein öffentliches Gut der Völker

Demokratie ist ein öffentliches Gut der Völker
Die Demokratie ist ein öffentliches Gut aller Menschen eines Volkes. Wenn sie darauf ein gemeinsames kollektives Recht haben, darf man es nie vorenthalten. Oskar Negt: Gesellschaftsentwurf Europa. Steidl-Verlag. 2012, S.56

 

Wenn Europa nur eine integrierte Institution der wirtschaftlichen Interessen darstellt, dann kann es in Europa keine Demokratie geben.

Alle Völker müssen einen kollektiven Lernprozess, eine dritte kollektiven Lernprozess erfahren und durchleben, nach den beiden ersten kollektiven Lewrnprozessen : - Westfälischer Frieden, - Entwicklung des Sozialstaates. Die Mächtigen dürfen nie ohne Kontrolle bleiben. Es darf kein Angstrohstoff erhalten bleiben.

Wenn Kapitalismus und Demokratie in der Vorstellungswelt der Menschen so miteinander verschmelzen, dass keine gesellschaftliche Instanz mehr erkennbar ist, die sich der Lösung sozialer Probleme annimmt, vielmehr alles dem Wirtschaftswachstum zuschreibt, dann bilden sich unterhalb der Institutionen oder Programme politische Schwarzmarktphantasien, die jene Auswege aus der Misere suchen, die auf umständliche demokratische Legitimationsstrukturen verzichten und die emanzipative Funktion plebizitärer Partizipation ins Gegenteil, in autoritäte Voten verkehren.

Ein gesamteuropäischer Lernprozess, der die sozialen Basisprobleme zum Gegenstand hätte, kann nur gelingen, wenn die innergesellschaftlichen Spaltungstendenzen der einzelnen Länder, gleichgültig, ob durch Nutzung alter Souveränitätsrechte der Einzelstaaten oder durch transnationale  Vereinbahrungen, wirksam bekämpft werden.

Ein gesamteuropäischer Lernprozess, der die sozialen Basisprobleme zum Gegenstand hätte, kann nur gelingen, wenn die innergesellschaftlichen Spaltungstendenzen der einzelnen Länder, gleichgültig, ob durch Nutzung alter Souveränitätsrechte der Einzelstaaten oder durch transnationale  Vereinbahrungen, wirksam bekämpft werden.