Auf demokratischem, rechtstaatlichem und friedlichem Wege zu einer alternativen Gesellschaft!

“Nur wer die Vergangenheit kennt, kann die Gegenwart verstehen und die Zukunft gestalten” – Wilhelm von Humbold (1767-1835), August Bebel (1840-1913), Konrad Adenauer (1952), Helmut Kohl (1995)

Die Herausgeber und Autoren dieses hier vorgestellten Buches hatten in der ehemaligen DDR ihre journalistik-wissenschaftliche Ausbildung auf dem Gebiet der Politik, der Soziologie, der Psychologie und des Marxismus erhalten. Nach der von ihnen selbst mitgetragenen Beendigung der politischen Alleinherrschaft der SED am Ende des Jahres 1989 brachten sie ihre beruflichen Fähigkeiten ein in die von der Mehrheit der DDR-Bürger mitgetragenen „friedlichen Revolution“, wie der Übergang von der bisherigen Gesellschaftsordnung der „Diktatur der Arbeiter- und Bauernklasse“, der „Sozialistischen Demokratie“ und der „sozialistischen Marktwirtschaft“ mit dem Fall der Mauer zu einer 7 Monate andauernden demokratischen Staatsform der DDR, deren Regierungsvertreter die Existenz der DDR mit dem Beitritt zur Bundesrepublik Deutschland beendeten.

Bis zum Ende des ersten Jahrzehntes im 20. Jahrtausend hatten diese Journalisten bereits 20 Jahre lang die politische Entwicklung der Europäische Union beruflich verfolgt und dabei auch die Entwicklung der Zivilgesellschaft erlebt und aktiv sowohl an ihrer “Geburt” im Land Brandenburg (Europahaus Land Brandenburg 1991-1997 und ab 1998 bis 2010 Europäisches Bürger-Netzwerk “Europa Jetzt”) mit gewirkt. Der letzt genannte Verein vermerkte zum Schluss über 250 Mitglieder aus Deutschland und Frankreich, Belgien und Holland. In Zusammenarbeit mit anderen Potsdamer Vereinen erreichten wir durch gemeinsame über gut ein Jahr gehende Debatten und Organisation mit dem Oberbürgermeister und mit den meisten Stadtverordneten der Stadt, die Landeshauptstadt Potsdam zur  “Bürger-Kommune” zu entwickeln, in der die “partizipative Demokratie” praktiziert wird. Heute können in geeigneter Weise die Bürger über die gerechte Verteilung der Einnahmen des städtischen Jahres-Haushaltes auf die von den Bewohnern der Stadt mit vorgeschlagenen Projekten mitwirken.

Diese partizipative Demokratie in Potsdam ist jedoch noch keine Selbstbestimmung des Volkes, sondern nur eine öffentliche Mitberatung; Entscheidungen und Beschlüsse erfolgen nur durch den Oberbürgermeister und die gewählten Stadtverordneten, die von zur Zeit sechs örtlichen bestehenden Parteien für die alle vier Jahre stattfindenden Stadtverordneten-Wahlen vorgeschlagen wurden. Diese “demokratische” Praxis  hat bisher noch keine Partei bei diesen Wahlen zu einer Mehrheit in der Stadtverordneten-Versammlung gebracht. Fakt ist diese Form der Demokratie, in zum Ausdruck gebrachte Bedürfnisse der Mehrheit der Bürger der Stadt dann auch von einer Mehrheit einer Partei mitgetragen und zur Realisierung beschlossen wurde. Wahre Demokratie ist jedenfalls in Deutschland noch eine erhoffte Demokratie, die es zu realisieren gilt. Nicht nur in der Landeshaupdt des Landes Brandenburg, sonder landesweit in den deutschen Ländern und schließlich in der gesamten Bundesrepublik. Erst dann wird Deutschland ein Land sein, in dem das Volk über sein Schicksal mitbestimmt und es nicht nur den Parteien überlässt, die sich

Am Ende der Weltwirtschaftskrise wurde 2010 der Verein  “Bürger in Bewegung – für eine andere Welt”  gegründet, in dem wir nach längerer Debatte zu der Erkenntnis gekommen sind, dass eine andere Welt nur durch eine andere Gesellschaftsordnung innerhalb der gesamten Menschengemeinschaft als Alternative zur gegenwärtigen Gesellschaftsordnung der Herrschaft des internationalen Finanzkapitals geschaffen werden kann.

Auf diesem Wege zu einer anderen Gesellschaft, die wie Karl Marx sie im “Kommunistischen Manifest” den “Sozialismus als Alternative des Kapitalismus” bezeichenete, sollten wir zu allererst die bisherige kriegerische Politik des sich national  ausdehnenden  Kapitalismus der einzelnen Völker berücksichtigen.  Immerhin wurden innerhalb von gut 100 Jahren in Europa ca. 10 Kriege geführt, von denen zwei Weltkriege (1914-1918 und 1939-1945) die größten und blutigsten Völkerrechtsverbrechen darstellten. Diese Kriege zwischen den Völkern führte zu einer Vergrößerung der wirtschaftsorientierten Interessenlage und Politik des Kapitalismus, die zum Schluss dann zur globalen Herrschaft des Finanzkapitals in der kapitalistischen Gesellschaftsordnung führte, die in der Mehrzahl der Völker die Politik und Wirtschaft leitet.

Es gilt also zuerst eine Alternative theoretisch zu beschreiben und den richtigen, passenden und schließlich erfolgreichen Weg dahin zu finden. Das haben wir vor gut 5 Jahren begonnen. Wir formulierten unsere durch eigene politisch-praktische Erfahrungen gewonnene Erkenntnisee. Wir  stützten uns auch auf die Meinungen der uns bekannt gewordenen Wissenschaftler und Politiker, die ebenfalls eine andere, alternative Gesellschaft der gesamten Menschheit als notwendig erachteten.

Hier und dort  wurden auf unserem Planeten bereits erste Schritte unternommen, um eine andere Wirtschaftsform, eine wahre Demokratie, eine gerechtere Form gesellschaftlichen Zusammenlebens aufzubauen. Leider hat es hier und da nicht geklappt, da die nationalen Lösungen durch Manipulation durch das global herrschende Finanzkapital aufgehoben wurden.

Wissen ist Macht”. Wahre Demokratie (griechisch = demos cratos = das Volk macht es) – Francis Bacon, Teilhaber an der Macht der britischen Krone, sagte 1618: 

Diese Zielstellung zu erreichen, erfordert nicht nur vereinzelte theoretische Vorstellungen, sondern breites Mitgestalten der Bürger in jedem Land. Diese geistige und dann auch körperliche Mitarbeit kann jedoch nur dann von allen Mitbürgern erfolgen, wenn diese auch alle gleichsam, politisches Wissen durch die gleichen Bildungseinrichtungen vermittelt bekommen, wie es bisher nur den reichen Kreisen der Gesamtgesellschaft zu Gute kam und auch von ihnen genutzt wurden, um die bereits errungenen Machtpositionen in der kapitalistischen Wirtschaft und Gesellschaftspositionen zu erhalten.

Probleme kann man nicht mit der gleichen Denkweise lösen, mit der sie entstanden sind!” – Albert Einstein, 1923

Wir finden den Weg in eine friedliche Zukunft!

!Wenn von „WIR“ gesprochen wird, dann meinen wir den Zustand eines gemeinsamen Denkens und Handels zumindest von zwei Menschen. Je mehr dieses Denken und Handeln von immer mehr Mitmenschen in reale Wirklichkeit umgesetzt wird, um so größer wird auch der Erfolg der Zielstellung.

Bisher waren wir nur wenige Bürger aus Deutschland, Frankreich, Finnland und Italien, die sich auf die Suche nach einen gangbaren Weg in die Zukunft der Menschheit machten.

Wir waren und sind noch immer fest davon überzeugt, dass dieser Weg zu einer alternativen Gesellschaft nur gegangen werden, wenn dabei auch

  • ein Schritt vom ICH zum WIR erfolgt. Ein Individuum allein kann nicht glücklich leben. Nur in Gemeinschaft mit anderen Individuem kann es sein Leben gestalten,
  • eine gleiche Bildung für jeden Mitmenschen eines Volkes von der Grundschule an geboten wird, damit dann die Gesamtheit des Volk auf demokratiesche Weise sein Leben gestalten kann,
  • die globale Herrschaft des Finanzkapitals nicht durch Revolution oder Gewalt, sondern auf friedlichem, demokratischem und rechtstaatlichem Wege beendet wird,
  • eine friedliche und sozial gerechte Gesellschaftsordnung eines Volkes kann nur durchgesetzt und gelebt werden, wenn  von den Mitgliedesländern der reformierten Organisation der Vereinten Nationen UNO eine adäquate Gesellschaftsordnung mit einem für alle Völker verbindlichen Weltethos-Regelwerk beschlossen und angewandt wird.

Diese Erkenntnissse und Folgerungen werden in den jeweiligen Thematikabschnissen des von uns in dem geplanten, aber noch nicht vollendeten Buch, hier zur öffentlichen Debatte vorgestellt.

Die Autoren: Gerd Breitenfeld – Rudolf Bahro (†) – Horst Grützke – Bernd Hamm (†) – Andreas Peglau – Uwe Sattler


Es wird jetzt wirklich Zeit, Frieden zwischen den Völkern völkerrechtlich und demokratisch durchzusetzen

Es besteht jetzt das dringende Gebot für die Menschheit, sich selbst und die Natur dieses Planeten als Existenzvoraussetzung für das Leben der Biogattung Mensch vor einer immer grösser werdenden Gefahr der Vernichtung zu schützen, bzw. dieser Vernichtung durch die skrupellose US-amerikanischen Politik der Durchsetzung der Trump’schen Herrschschaftsinteressen zuvorzukommen. Es hat sich inzwischen herausgestellt, dass er und seine Handlanger über Leichen gehen, inbesondere bei der Realisierung seiner Wahlkampfparole “America first!” – verbunden jüngst mit der Drohung, die “Gegner-Nation”  Nordkorea mit den stärksten Waffen der USA “auszulöschen”, wenn nicht gleich so marschiert wird, wie es Herr Trump als korrekt für “America first!” empfindet.

Unsere Reaktion auf diese brutale Politik sollte aber nicht mit Gegengewalt, sondern mit diplomatischen Methoden der Politik der stets gepriesenen demokratischen und rechtstaatlichen Wertegemeinschaft des Westen tatsächlich auch in diesem Fall gegen dIe bisher als Führungsmacht USA beantwortet werden.

Wir bieten sowohl den Völkern in Europa und parallel dazu auch den Völkern der anderen Kontinente, einschlieschlich der bereits durch Krieg und Zerstörung geschundenen Länder des Nahen Osten, die nach unserer Auffassung einzig möglichen demokratischen Form und Methode der Durchsetzung des Friedens mit rechtstaaticher Gewährleistung an. Lassen Sie uns auf der Grundlage der Gründungscharta der Vereinten Nationen (UNO) von jedem souveränen Volk durch ein Volksentscheid / Referendum einen Pakt der Völker für eine  bessere Weltordnung beschließen. Durch den Pakt wird ein für jedes Volk – und auch für die gesamte Menschheit – konstitionell verbindliches kollektives Recht auf sein “common good FRIEDEN” mit all den nationalen und internationalen juristischen Konsequenzen festgeschrieben.

Die Gründungsverträge der Europäischen Union hatten bereits mit der Festlegung des ersten gemeinsamen Wertes – common good – den Frieden zwischen den Mitgliedsländern der EU-Vorgängerorganisationen – EURATOM, EGKS, EWG den friedlichen Weg in die Zukunft Europas festgeschrieben. – Jetzt wäre der von den Gründungsvölkern der EU auf demokratischem Weg herzustellende Abschluss des Paktes der Völker für eine bessere Weltordnung sowohl eine demokratische krisenresistente Wiedergeburt der Europäischen Union als auch zugleich ein Weg bahnnendes Projekt Europas für die Völker anderer Kontinente.

Die Gründer der internationalen “Bürger in Bewegung – für eine alternative Gesellschaft: Dr. Horst Grützke, Potsdam – Uwe Sattler, Berlin – Jacques Roman, Frankreich († 2014)

 

Ein erster Schritt zu einem neuen Europa

Die gegenwärtige Europäische Union steckt seid einigen Jahren in einer ernsten politischen Existenzkrise. Der Ausstieg Großbritaniens (Brexit) und auch das politische Verhalten nationaler Mitgliedsländer zur Entwicklung der EU bringen immer stärker die mangelhafte politische, soziale und kulturpolitische Vereinigung der betreffenden Völker zu Tage. Immer lauter wird eine Erneuerung der Europäischen Union von nationalen politischen Parteien und großen Teilen der europäischen Zivilgesellschaft gefordert. Der Grundtenor dieser Erneuerung betrifft eine echte demokratische Methode, d.h. die klare Mitbestimmung der Völker eines jeden Mitgliedslandes hinsichtlich der Rechte und Pflichten eines jeden Volkes in dieser Union der europäischen Völker.

Die bisherige Entwicklung zur heutigen EU begann nach dem 2. Weltkrieg, 1952 mit dem Vertrag der Montanunion (Europäische Gemeinschaft für Kohle und Stahl) zwischen Frankreich und der westdeutschen Bundesrepublik sowie weiteren 4 Ländern, und wurde 1958 durch die Europäische Atomgemeinschaft ergänzt. und mündete 1967 mit dem Fusionsvertrag in der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft (EWG). Diese föderalistisch-kooperative Entwicklung fußte ausschließlich auf wirtschaftlichen Entwicklungsinteressen, die bis heute auch die Politik der durch den Vertrag von Maastricht (1992) entstandenen Europäischen Union mit mitlerweile 28 Mitgliedsländern seid 2013 ihre Fortsetzung fand. Das dabei entstandene politische System mit den Rechtsakten, den Institutionen (Rat, Ministerrat, Kommission; Gerichtshof; Rechnungshof; Zentralbank) entstand nicht auf wahrem demokratischen Wege, sondern durch Durchsetzung der nationalstaatlichen Wirtschaftsinteressen. Da betrifft auch das Europäische Parlament, in dem bis heute nur Vertreter der nationalstaatlichen Parteien ihren Platz fanden und dem bisher auch keine volle Mitspracherechte bei rechtlicher Verfasstheit zugestanden wurde.

Gemeinsam mit vielen anderen politischen Richtungen sowohl in den nationalen Parteien als auch in den aus der nationalen und auch europäischen Zivilgesellschaft schlagen wir einen Volksentscheid in Deutschland und in Frankreich vor. Beide Völker erklären sich darin bereit, auf demokratischem und rechtsstaatlichem Wege den Frieden als ein common good / bien commun / gemeinsames Gut eines jeden Volkes zu erklären. Im Sinne der Gründungscharta der Vereinten Nationen von 1945, die mit dem Aufruf beginnt „Wir, die Völker dieser Welt, wollen, dass unsere kommenden Generationen in Frieden zusammenleben“ wollen beide Völker den ersten Schritt gehen auf dem in Europa beginnenden Weg einer von allen Völkern mitgetragenen friedlichen Zukunft der gesamten Menschheit. Auch jetzt sollten dann andere europäischen Völker auf demokratischem Wege ihre  kollektiven Rechte für ihre gemeinsamen materiellen und immateriellen Werte und Güter verkünden.

Auf diesem Wege schaffen wir in Europa den Grundstein eines Paktes der Völker dieses Planeten für eine bessere Weltordnung, mit der dann die Grundlage für die friedliche Lösung der Probleme zwischen den Völkern geschaffen ist, und die endgültige Grundlage und Ausgangsposition für die Lösung der Probleme sowohl der Menschheit selbst, als auch der weiteren Existenz der Natur unseres gemeinsam bewohnten Planeten gesichert ist.

 

 

Aktuelles aus der Zivilgesellschaft

– Die Sammlungsbewegung

 Im Gründungsaufruf der der am 04.09.2018 gegründeten Sammlungsbewegung heißt es u.a.:

“Wir haben kein vorgefertigtes Programm. Der Gründungsaufruf ist die grundsätzliche Gesinnung der Bewegung. Das Programm werden wir gemeinsam mit unseren Anhängern erarbeiten.

Gemeinsam für ein gerechtes und friedliches Land
…. Wir wollen die Politik zurück zu den Menschen bringen. Und die Menschen zurück in die Politik. Denn wir sind überzeugt: nur dann hat die Demokratie eine Zukunft.

Unsere Ziele sind:

Gemeinsam für ein gerechtes Land in einem gerechten Europa! Miteinander für eine bessere Welt! Dafür lasst uns aufstehen!

Die aufgeführten Zielbereiche finden voll unsere Zustimmung. Voran allem der Zielbereich “Friedenspolitik”, weil auch aus unserer Sicht der Frieden der erste Schritt auf dem Wege zu einer anderen Gesellschaftsordnung nur sein kann. Hier wie auch die anderen Zielstellungen, die sich besonders mit lokalpolitischen Problemlösungen beschäftigen, decken sich im Wesen mit unseren Vorstellungen vom Aufbau bzw. vom Durchsetzen einer neuen Gesellschaftsordnung als Alternative zur aktuell gegebenen Gesellschaft, in der global das internationale Finanzkapital herrscht. Die blau gedruckten Aussagen einzelner Teilbereiche sind zugleich der Link zu Ergänzungen, aber auch zu grundsätzlich anderen Schritten auf dem Weg zu einer anderen Gesellschaftsordnung, in der das Individuum sich selbst verwirklichen und glücklich leben kann. Und all das in einer Menschheitsgemeinschaft, die eine kollektive Verantwortung für den Erhalt biologischen Lebens auf unserem Planeten, auf dem wir gemeinsam leben und leben wollen, so wie es konkret  “Fridays For Future”, die immer größer werdende globale Schüler- und Studierendenbewegung zum Ausduck bringt.

Wir sind gern bereit, unsere Vorstellungen in die Vorbereitung eines definitiven Programms der Bürgerbewegung “Aufstehen” einzubringen. Ich habe auf der letzten Landesversammlung “Aufstehen – Land Brandenburg”, am 07.04.2019, meine entsprechende Mitarbeit angeboten.

Dr. Horst Grützke, Potsdam